1.Newsletter der Seeheimer im Bundestag 2009

Liebe Freundinnen und Freunde,

euch allen ein frohes neues Jahr!

Wie in 2008 gibt es natürlich auch 2009 den wöchentlichen Newsletter der Bundes-Seeheimer.

Hier kommt nun der erste.

Mit den besten Wünschen an euch alle

Fabian Winter

-Sprecher der Sozialdemokratischen Mitte Bayern-

Liebe Seeheimer,

wir werden uns im neuen Jahr 2009 mit aller
Kraft dafür einsetzen, dass Ende September mit Frank-Walter
Steinmeier nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder erneut ein sozialdemokratischer Bundeskanzler in Deutschland regieren wird. Zwar sind derzeit noch einige Umfragewerte in einem aus unserer Sicht etwas schlechten Zustand, aber dies wird uns nicht aufhalten. Wie sagte es unser Parteivorsitzender Franz Müntefering doch treffend: „Wir können Wahlkampf!”.

Bei den vorgezogenen Bundestagswahlen im Jahr 2005 lag die CDU/ CDU in Umfragen schon über 45 % und wir nur bei 26 %. Am Ende fehlten uns leider nur einige wenige Stimmen. Jetzt steht die CDU/ CSU nur bei 36 % und wir bei 25 %. Diesen Abstand werden wir aufholen und am Ende als Sieger ins Ziel einlaufen!

*Frank-Walter Steinmeier: Alle müssen profitieren*

Bundesaußenminister Frank-Walter-Steinmeier hat die CSU vor der Blockade eines zusätzlichen Konjunkturpaketes gewarnt. Dies könne niemand verantworten. Notfalls könne die Koalition auch ohne die Christsozialen die erforderlichen Investitionen und Abgabensenkungen auf den Weg bringen.

*„Die Koalition ist auch ohne die CSU groß genug”*, sagte Steinmeier im
Interview mit der Bild am Sonntag vor dem Hintergrund einer drohenden
Ablehnung des Konjunkturpakets durch die kleinere Unionspartei. Diese
fordert vor allem schnelle Steuersenkungen, denen er aber eine klare Absage erteilt: Von einer Reduzierung der Einkommensteuer profitierten vor allem Gutverdiener. Diese würden das Geld auch eher sparen, so dass eine Belebung der Binnenwirtschaft ausbliebe. Sinnvoller und gerechter sei daher die Absenkung von Abgaben. *„Davon profitieren alle – auch die Gering- und Normalverdiener und die Rentner”*, begründete der Steinmeier den Ansatz.

Zusätzlich müsse bei weiteren Maßnahmen gegen die drohende Wirtschaftskrise der Grundsatz gelten: *„Vorrang muss haben, was Arbeit schafft.”* Steinmeier fordert in diesem Zusammenhang eine Allianz von Bund, Ländern und Gemeinden für Investitionen. Gerade auf der kommunale Ebene ließe sich vieles anstoßen – „bei Schulen, Kindergärten, Jugendhäusern, Radwegen”*.

Frank-Walter Steinmeier fordert für die erwartete Krise im nächsten Jahr und weit darüber hinaus *„kraftvolle und mutige Entscheidungen”*. Die
Marktradikalen seien für die Krise verantwortlich, jetzt gehe es um eine
gerechte neue wirtschaftliche Ordnung, in der der Staat handlungsfähig sei
und Sicherheit gebe. Zunehmend werde deutlich: *„Die Zeit ruft nach
sozialdemokratischen Antworten.”*

*Franz Müntefering: Soziale Marktwirtschaft ist der Schlüssel*

Franz Müntefering sieht die Welt durch die Auswirkungen der Finanz- und
Wirtschaftskrise in einer *„Zeitenwende”*. Nicht nur die Finanzmärkte
bräuchten neue und verbindliche Regeln. Es gehe jetzt auch darum, die
soziale Marktwirtschaft insgesamt neu zu fixieren als *„Idee für das
Zusammenleben in Europa und der Welt”.*

Im Interview mit dem Deutschlandfunk bekräftigte der SPD-Vorsitzende, dass die Bundesregierung geeignete Maßnahmen zur Krisenbewältigung getroffen habe. Darüber hinaus könnten aber noch weitere Schritte notwendig sein, um Arbeit zu schaffen und zu sichern, stellte Müntefering in Aussicht. Darum habe der Vizekanzler, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier kürzlich Kommunalpolitiker eingeladen, um über Investitionsmöglichkeiten vor Ort zu beraten.

Die Folgen der derzeitigen Krise betrachtet der SPD-Vorsitzende als *
„Zeitenwende”*. *„Wir müssen lernen und begreifen auf der Welt, dass die
Finanzindustrie – das Geld – Regeln braucht, nach denen das funktioniert,
und zwar solche Regeln, die den Ansprüchen des Sozialen und Demokratischen auch genügen.”* Diese und weitere Schritte könnten im nationalstaatlichen Rahmen nicht umgesetzt werden. Es gehe also darum, die soziale Marktwirtschaft als Idee für das Zusammenleben in Europa und der Welt zu empfehlen. Die Aufgabe des Staates in diesem Zusammenhang sei, demokratisch legitimierte Macht umzusetzen: *„Sozialstaat und soziale Gesellschaft und Sozialpartnerschaft sind unverzichtbare Größen in der sozialen Marktwirtschaft.”*

Die Entwicklung habe deutlich gezeigt, dass marktradikale Politik nicht
hilfreich sei. *„Menschen für Menschen, Generation für Generation. Das ist
sinnvoll”, *sagte er und verwies in diesem Zusammenhang auf
sozialdemokratische Positionen. *„Diese große Idee der organisierten
Solidarität, die eng zu tun hat mit der Geschichte der Arbeiterbewegung und der Sozialdemokratie, das ist die Antwort, die in diese Zeit passt.”*

Europa müsse auf den Weg dorthin *„eine gemeinsame Politik finden, die
dichter ist und überzeugender als bisher”*, so Müntefering. Zunächst müsse es darum gehen, eine gemeinsame Steuerpolitik in Europa zu verfolgen. Es dürfe kein Steuerdumping mehr geben, und Steueroasen müssten trockengelegt werden.

Als das zentrale Reformprojekt in Deutschland für die kommenden Jahre
bezeichnete der SPD-Vorsitzende das Thema Bildung. Die Wohlstandssicherung des Landes und die Alterssicherung für die Zukunft hingen entscheidend davon ab, *„wie viel Geld wir in die Köpfe und Herzen der Kinder und der jungen Menschen investieren. Und deshalb fängt alles Denken der Politik vernünftigerweise da vorne an.”*

*Der Bundestagsabgeordnete Dr. Peter Danckert*

In unserem wöchentlichen Newsletter stellen wir euch bekanntlich seit kurzer Zeit regelmäßig Mitglieder des Seeheimer Kreises vor. In dieser Woche ist es der Bundestagsabgeordnete Dr. Peter Danckert.

Peter Danckert (www.peter-danckert.de <http://www.a-k-l.de/>) wurde am 8.Juli 1940 in Berlin geboren. Er ist verheiratet und hat vier Kinder.
Nach dem Abitur in Berlin und dem. Studium der Rechtswissenschaften in
Berlin und München folgte im Jahr 1967 die Promotion und das 2. juristische Staatsexamen.
Seit Januar 1968 arbeitet er als Rechtsanwalt und seit August 1978 zudem als Notar. Ferner ist er Dozent an der Deutschen Anwaltsakademie, sowie Mitglied in der AWO, in der Volkssolidarität und im Märkischen Kinderdorf.
Seit 1975 ist er Mitglied der SPD. Peter Danckert war langjähriger
Ortsvereinsvorsitzender, Mitglied des Unterbezirksvorstandes und
Landesparteitagsdelegierter.
Mitglied des Bundestages ist er seit 1998. In der 15. Wahlperiode war er
stellvertretender Vorsitzender des Sportausschusses, seit November 2005 ist er dessen Vorsitzender.

Schaut einfach mal auf seiner Homepage vorbei. Dort findet ihr zahlreiche
Berichte und Pressemitteilungen seiner alltäglichen politischen Arbeit.

*Weitere Email-Adressen von Interessierten*

Leitet unseren Newsletter auch an Freunde und Bekannte weiter. Wenn eure Freunde und Bekannten selbst unseren Newsletter beziehen möchten, dann einfach eine kurze Mail an seeheimer.kreis@googlemail.com. Danke für eure Bemühungen!

Mit besten Grüßen,

Dirk Wiese

(Seeheim-Team)

Position der Pragmatischen Linken

Position der Pragmatischen Linken

7. Januar 2009

Die Pragmatische Linke ist ein Zusammenschluss sachbezogener, modernisierender Kräfte innerhalb der Jusos in ganz Deutschland. Der Vorstand der Jusos im Münchener Norden wie auch die Sozialdemokratische Mitte in Bayern (SMB) unterstützen sowohl die Positionierung als auch das Wirken der Pragmatischen Linken (PL).

Offener Brief an den bayerischen Juso-Landesvorsitzenden Thomas Asböck vom 05.August 2008

„In Form und Inhalt absolut inakzeptabel“

Pragmatische Linke aus Bayern und dem Rest der Republik kritisieren in einem offenen Brief die Äußerungen des bayerischen Juso-Chefs Thomas Asböck im Spiegel-Interview

Lieber Thomas Asböck,

deine Äußerungen im Spiegel-Online-Interview vom Montag dieser Woche haben bei uns großes Befremden ausgelöst. Du verdrehst hierin die Tatsachen und bedienst Dich in Form und Inhalt eines absolut inakzeptablen Stils:

Weder hat Wolfgang Clement dazu aufgerufen, die hessische SPD nicht zu wählen, noch ist bisher „mit aller Schärfe“ gegen sogenannte Parteilinke vorgegangen worden. Parteiausschlussverfahren waren in der bisherigen Parteigeschichte der Sozialdemokratie stets wohlüberlegte und schwierige Prozesse. Hier offene Sympathisanten des Kommunismus mit dem „casus Clement“ gleichzusetzen, ist eine bewusste Irreführung der Öffentlichkeit.

Bayern hat eine lange freiheitliche und demokratische Tradition, gelebt an einer Vielzahl von Stammtischen quer über das Land verteilt. Typisches Merkmal dieser sehr egalitären Stammtischkultur ist es, dass hier jede Meinung akzeptiert wird. An einem bayerischen Stammtisch ist es völlig undenkbar, dass jemand aufgefordert wird aufgrund von Meinungsdifferenzen zu gehen. Üblicher ist wohl eher der umgekehrte Fall: derjenige steht auf, der mit der Meinung des anderen an diesem Abend wohl überhaupt nicht mehr Leben kann. Oft sitzen die beiden Streithähne eine Woche später allerdings wieder friedlich vereint nebeneinander. Dieser gelebte Pluralismus ist ein Stück bayerisches Kulturgut, hier könntest Du Dir, lieber junger Genosse Asböck ein Vorbild nehmen. Deine Äußerungen stehen in der jetzigen Form mit dieser scheinbaren Selbstverständlichkeit jedoch im deutlichen Widerspruch hierzu und stellen Dich damit ins  Abseits dieser gelebten politischen Kultur.

Nicht nur im Freistaat Bayern sondern auch in der ältesten Partei Deutschlands, der SPD, herrschen traditionell andere Gepflogenheiten miteinander umzugehen. Ein Auszug aus dem Godesberger Programm macht dies deutlich:

„Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist eine Partei der Freiheit des Geistes. Sie ist eine Gemeinschaft von Menschen, die aus verschiedenen Glaubens- und Denkrichtungen kommen. Ihre Übereinstimmung beruht auf sittlichen Grundwerten und gleichen politischen Zielen.“

Hiergegen verstoßen deine Äußerungen auf krasseste Weise. Meinungsfreiheit und Pluralismus sind einerseits die Grundlagen der innerparteilichen Willensbildung aber auch unabdingbar für den Status als Volkspartei.  Wer andere Meinungen ausschließen will, verweigert sich dem demokratischen Kampf um die Köpfe und dem Ringen um die besten Ideen. Nur jene die das eigene Argument für schwach, unschlüssig und damit nicht mehrheitsfähig halten bedienen sich in der Regel einer solch ausgrenzenden Verhaltensweise. So etwas hatte und hat  eine inhaltlich starke und selbstbewusste deutsche Sozialdemokratie nicht nötig und wird es hoffentlich auch nie haben.

Wir können uns Deine sehr unüberlegten Äußerungen nur mit deiner relativ kurzen Amtszeit, in Kombination mit einer relativ kurzen Parteimitgliedschaft und damit einhergehender fehlender politischen Erfahrung erklären. Dein unprofessionelles Verhalten schadet dem Ansehen der bayerischen Jusos und wird flügelübergreifend im gesamten Bundesverband verurteilt.

Mit Deiner Verantwortung als Juso-Landesvorsitzender würdest Du gut daran tun, gerade Deine Aussagen, die Du sicherlich mittlerweile selbst als überzogen erkannt hast, zu relativieren.

Mit sozialdemokratischen Grüßen!

Anita Geissler (Hamburg, Sprecherin der Pragmatischen Linken)

Nikolas Gildemeister (stellv. Landesvorsitzender Jusos Hamburg)

Simone Kuhn (München, Sprecherin der Pragmatischen Linken Bayern)

Parsa Marvi (Karlsruhe, Sprecher der Pragmatischen Linken)

Jan-Eric Smolarek (München, Vorsitzender Jusos München-Nord)

Johannes Tiefensee (München)

Fabian Winter (München)

Dirk Goldenstein (Erlangen, Sprecher Sozialliberaler Erlanger Kreis)

Nancy Engel (Berlin, Sprecherin der Pragmatischen Linken Brandenburg)

Malte Magold (Nürnberg)

Bastian Thöle (Bamberg)

Stefan Wasner (München)

Dr.Carl-Christian Dressel zur Vergangenheitsbewältigung von DIE LINKE

Lafontaine will Birthler abziehen lassen – mit Hilfe Merkels

Das Thema Stasi ist in den vergangenen Jahren kaum noch in der öffentlichen Debatte. Vor einigen Monaten allerdings drängte es mit Macht wieder in den Vordergrund. Nicht nur durch die entsprechende Aktuelle Stunde selbst, sondern auch das Agieren des Linke-Parteichefs Oskar Lafontaine. Der verlangte am selben Tag noch vor der Debatte, die Bundeskanzlerin möge Birthler als Chefin der Stasi-Unterlagen-Behörde abziehen. Sie sei “nicht in der Lage, ihr Amt objektiv und unparteiisch auszuüben”.

Es ist der SPD-Abgeordnete Dressel, Sprecher der SOzialdemokratischen Mitte Bayern (SMB), der die Linkspartei sarkastisch darauf hinweist, welcher Geist sich darin ausdrücke. Sie habe ein “sauberes Demokratieverständnis”, schließlich werde die Beauftragte vom Bundestag auf Vorschlag der Bundesregierung gewählt. Und es ist Dressel, der wie zuvor schon der CSU-Abgeordnete Stephan Mayer, Gysi auffordert, nicht nur alle seine politischen Ämter niederzulegen, sondern seine Anwaltzulassung abzugeben. Und er fügt hinzu: “Nehmen Sie aus Ihrer Fraktion die gleich mit, für die dasselbe gilt”.

Die Sozialdemokratische Mitte Bayern distanziert sich von allen Versuchen der historischen und ideellen Parteigänger staatssozialistischer Utopien, die jüngste deutsche Geschichte       (n)ostalgisch zu verklären!

Wir fordern eine ähnlich intensive Vergangenheitsbewältigung bezüglich der Geschehnisse in der DDR, wie sie in den letzten Jahrzehnten im Zusammenhang mit den zur Zeit des Dritten Reiches im Namen des deutschen Volkes begangenen Verbrechen erfolgt ist und hoffentlich weiter stattfinden wird!

Veranstaltung in Unterfranken im Frühjahr

Nach unserer erfolgreichen Veranstaltung in Erlangen am Nikolaustag 2008 plant die SMB auch in diesem Frühjahr wieder eine Diskussion zur Situation der SPD in Bayern. Auch die Rolle der SMB in der SPD soll dabei diskutiert werden. Vor allem aber soll über Ansätze gesprochen werden, die zur Lösung der schwierigen Frage dienen, wie unsere Sozialdemokratie im geballten  Superwahljahr 2009 mit 3 Landtags-, vor allem aber der Europa- und der Bundestagswahl, bestehen kann.

Ansprechpartner für die Organisation ist Julian Pfister.

Die Veranstaltung wird im April oder Mai in Unterfranken stattfinden.

Dies soll ganz explizit die Verbundenheit der SMB mit ALLEN Regionen des Freistaats Bayern und damit natürlich auch mit Franken in allen seinen Gegenden demonstrieren.

Einladungen mit Programm, Anfahrtswegen und Kontaktdaten findet ihr in Kürze auf dieser Homepage. Wir werden alles auch rechtzeitig über den SMB-Verteiler senden.

Herzlich

Die Sprecher der Sozialdemokrastischen Mitte in Bayern

Ein besonderer Nikolaustag in Erlangen

Am Samstag, den 06.Dezember 2008, veranstaltete die Sozialdemokratische Mitte Bayern (SMB) einen Diskussionsnachmittag in der Weinstube Kach mitten in der Erlanger Innenstadt. Hierdurch konnten wir zeigen, dass die SMB im ganzen Freistaat, also auch in Mittelfranken, präsent ist. Als pragmatische Sozialdemokraten sind wir überall aktiv.

Gegen 13 Uhr trafen sich die ersten Teilnehmer zu einer Stadtführung mit dem früheren Baureferenten der Stadt Erlangen, dem promovierten Juristen Dr. Dietmar Habermeier, ehemaliger Rechts- und Umweltreferent der Stadt Erlangen und Verfassungsrichter a.D.
Dietmar, Sozialdemokrat seit 1964, wog das schlechte, regnerische Wetter, mehr als auf: Als Lokalmatador und Insider der Stadtentwicklung der vergangenen Jahrzehnte, zeigte er uns die schönen, interessanten, historischen und modernen Ecken Erlangens.

Um 15 Uhr fanden sich zahlreiche weitere Mitglieder und Sympathisanten der SMB am Tagungsort, der Weinstube Kach ein, um zwei sehr niveauvolle Referate zu hören und im Anschluss sowohl zu deren Inhalten Fragen zu klären als auch im Rahmen einer Generaldebatte über die Situation der SPD in Bayern zu diskutieren. Dabei wurden insbesondere die Rolle der SMB und ihre Potenziale besprochen.

Als Referenten konnten wir Dr. Thomas Leuerer, Politikwissenschaftler an der Uni Würzburg, gewinnen. In seinem Referat analysierte er das Ergebnis der Landtagswahl vom 28.September. Dabei nannte er Wählerwanderungen und ihre Entscheidungsmuster. Ebenso kamen Entwicklungen sozialdemokratischer Parteien in anderen Staaten zur Sprache.

Im Kern wurde erneut festgehalten, dass die große Mehrzahl der Bayern wiederum bürgerlich-konservativ gewählt hat, obschon viele Menschen mit einer ganzen Reihe sozialdemokratischer Politikinhalte übereinstimmen. Die SPD müsse das bayerische Lebensgefühl besser abbilden, auf dieses eingehen und sich durch neue Mitglieder tiefer, gerade in den ländlichen Regionen, verwurzeln.

Weiterhin fand trotz seines sehr engen Terminplans unser frisch gewählter Landtagsabgeordnete, der Fürther Genosse Dr. Horst Arnold, Zeit, uns mit einer frei gehaltenen Ansprache seine Aufwartung zu machen. Dabei ging er insbesondere auf die Notwendigkeit der Geschlossenheit der bayerischen SPD ein sowie den entgegen gängiger Klischees straffen und weitestgehend komfortlosen Arbeitsalltag der Mitglieder des bayerischen Parlaments. Auch nach seiner Rede beantwortete er alle Fragen und legte seine Meinung zu verschiedensten Themen, auch das immer wieder wenig demokratische Verhalten der CSU, mit beeindruckender Klarheit dar.

Während des Abendessens in der Weinstube wurde weiter angeregt diskutiert. Die Verpflegung im Lokal war genauso lobenswert wie die engagierten Beiträge der Teilnehmer des Nachmittags. Wer nun selbst einmal mitmachen möchte, kann sich auf dieser Homepage laufend über die kommenden Veranstaltungen der SMB informieren.

Im Frühjahr treffen wir uns in Unterfranken. Einladungen hierzu werden auch auf dieser Website veröffentlicht.